Kundeninfos
Stand: 6. Dezember 2007
Anbieter
Anbieter der unter www.firstload.de, www.firstload.net sowie www.firstload.at angebotenen Dienstleistungen (im Folgenden: firstload.de) ist die
USEPRO FZE
Ajman Free Zone
40262 Ajman
United Arab Emirates
Member of the Ajman Chamber of Commerce
(im Folgenden: Anbieter).
In der EU steht Ihnen folgender Ansprechpartner zur Verfügung:
Firstload Care Center
Postfach 1620
32590 Vlotho
Deutschland
Telefon: +49 (0) 180 50121521 (14 ct/min. aus dem dt. Festnetz, max. 42 ct/min. aus den Mobilfunknetzen
Telefax: +49 (0) 180 50121522 (14 ct/min. aus dem dt. Festnetz, max. 42 ct/min. aus den Mobilfunknetzen)
E-Mail: support@firstload.de
Mitgliedschaft bei firstload.de
Für die Mitgliedschaft bei firstload.de gelten die AGB [http://www.firstload.de/agb.php] des Anbieters.
1. Allgemeine Vertragsinformationen
1.1 Der Anbieter stellt dem Mitglied den Zugang zu verschiedenen von Dritten weltweit betriebenen Usenet-Servern bereit (im Folgenden: Usenet-Zugang). Dem Mitglied steht für die Nutzung des Usenet-Zugangs während der Laufzeit des Vertrags ein bestimmtes Datenvolumen für Downloads aus dem Usenet und die weitere Nutzung der Newsgroups im Usenet zur Verfügung.
1.2 Der Vertrag zwischen Anbieter und Mitglied kommt zustande, wenn der Anbieter die Anmeldung eines Mitglieds bei firstload.de angenommen hat. Das Mitglied muss dafür zunächst im Formular für die Anmeldung die zum Vertragsschluss erforderlichen Daten eingeben, die vom Mitglied bis zur Betätigung des Buttons „Absenden“ geändert werden können. Mit dem Klick auf den Button „Absenden“ gibt das Mitglied gegenüber dem Anbieter einen rechtlich verbindlichen Antrag auf Abschluss eines Vertrags ab. Per E-Mail übersendet der Anbieter dem Mitglied die Zugangsdaten zu firstload.de, womit der Anbieter den Antrag des Mitglieds annimmt.
1.3 Die Mindestlaufzeit des Vertrags sowie das monatlich zu zahlende Entgelt ergeben sich aus den unter firstload.de erläuterten Leistungspaketen [www.firstload.de/packets.php] in der bei Vertragsschluss jeweils gültigen Fassung. Aus Mindestlaufzeit und monatlichem Entgelt kann das Mitglied den Gesamtpreis für den mit dem Anbieter geschlossenen Vertrag jederzeit selbst errechnen. Das Entgelt ist jeweils für die im Leistungspaket geltende Mindestvertragslaufzeit vom Mitglied im Voraus zu entrichten. Der Anbieter nimmt Zahlungen des Mitglieds per Bankeinzug oder Überweisung entgegen. Rechnungen des Anbieters sind sofort fällig und ohne Abzug zahlbar. Das Mitglied gerät in Verzug, wenn es nicht innerhalb von einer Woche nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung geleistet hat und das Mitglied hierauf in der Rechnung hingewiesen worden ist. Der Anbieter ist bei Verzug des Mitglieds berechtigt, die Zugangsdaten zu sperren, bis das Mitglied die Rechnung ausgeglichen hat.
2. Testmitgliedschaft
2.1 Mit Vertragsschluss ist das Mitglied berechtigt, die vom Anbieter unter firstload.de angebotenen Dienstleistungen vierzehn Tage lang kostenlos zu testen (im Folgenden: Testmitgliedschaft). Während der Testmitgliedschaft kann das Mitglied die Leistungen unter firstload.de in vollem Umfang ausprobieren; abweichend von den unter firstload.de aufgeführten Leistungspaketen steht dem Mitglied zu diesem Zweck ein Datenvolumen von maximal drei Gigabyte während der Testmitgliedschaft zur Verfügung.
2.2 Die Testmitgliedschaft kann vom Mitglied jederzeit innerhalb von 14 Tagen ab Vertragsschluss gekündigt werden. Erfolgt innerhalb dieses Zeitraums keine Kündigung durch das Mitglied, wird aus der Testmitgliedschaft automatisch eine kostenpflichtige Mitgliedschaft. Entscheidet sich das Mitglied nicht für ein bestimmtes Leistungspaket entsprechend Ziffer 5.1, nutzt es mit Ablauf der Testmitgliedschaft automatisch sämtliche Leistungen im jeweils günstigsten Leistungspaket (derzeit 25 Gigabyte Datenvolumen für monatlich 7,90 EUR). Das Mitglied kann schon vor Ablauf der Testmitgliedschaft in das von ihm gewählte Leistungspaket entsprechend Ziffer 5.1 wechseln. Mit diesem Wechsel endet automatisch die Testmitgliedschaft.
3. Widerrufsbelehrung
3.1 Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: Firstload Care Center, Postfach 1620, 32590 Vlotho, Deutschland, +49 (0) 180 50121521 (14 ct/min. aus dem dt. Festnetz, max. 42 ct/min. aus den Mobilfunknetzen, E-Mail: support@firstload.de.
3.2 Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen oder Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Kann das Mitglied dem Anbieter die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er insoweit ggf. Wertersatz leisten.
3.3 Das Widerrufsrecht des Mitglieds erlischt vorzeitig, wenn der Anbieter mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Mitglieds vor Ende der Widerrufsfrist begonnen oder das Mitglied diese selbst veranlasst hat. Bei firstload.de ist das der Fall, wenn das Mitglied sich vor Ablauf der Widerrufsfrist erstmals mit den ihm vom Anbieter zur Verfügung gestellten Zugangsdaten unter firstload.de angemeldet oder die Zugangsdaten für den Usenet-Zugang genutzt hat.
3.4 Das gesetzliche Widerrufsrecht bleibt durch die zusätzlich vom Anbieter eingeräumte Testmitgliedschaft unberührt.
4. Haftung des Anbieters
4.1 Bei ordnungsgemäßen laufenden Servern ist eine jederzeitige Nutzung der vom Anbieter angebotenen Dienstleistungen gewährleistet. Der Anbieter haftet nicht, wenn die Dienstleistungen aus einem vom Anbieter nicht zu vertretenden Umstand nicht bereitgestellt oder abgerufen werden kann. Hierunter fallen insbesondere Brand, Blitzschlag, Sturm, Flut oder andere Naturkatastrophen (höhere Gewalt), wegen der firstload.de nicht erreichbar ist, ebenso allgemeine technische Störungen im Internet, die vom Anbieter nicht zu vertreten sind. Der Anbieter kann den Usenet-Zugang vorübergehend beschränken, sofern die Aufrechterhaltung der Betriebssicherheit und/oder der Netzintegrität und/oder der Schutz der durch den Anbieter gespeicherten Daten dies erfordern.
4.2 Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die nicht unmittelbar aus der Bereitstellung und Nutzung von firstload.de durch das Mitglied entstanden sind und auch nicht für sonstige Vermögensschäden wie entgangenen Gewinn. Im Übrigen beschränkt sich die Haftung des Anbieters auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden. Diese Haftungsbeschränkungen gelten nicht (i) für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, (ii) für sonstige grob fahrlässige oder vorsätzliche Vertragsverletzungen des Anbieters, eines gesetzlichen Vertreters oder eines Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sowie (iii) für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst sind.
